Da haben wir’s. In vielen Menschen schlummert wahrscheinlich ein geheimer systemkritischer Teufel. Der Idealist steckt in uns allen. Dieser Artikel soll das fundamentalste Element unserer Gesellschaft betreffen: Die Rechtfertigung eines Staates.
Lobbyismus
Auf dieses Thema bin ich durch die – wie ich sie jetzt mal nenne – „Amthor-Augustus Affäre“ (gebührenpflichtiger Artikel) gekommen. Simpel zusammengefasst hat das aufstrebende Blut der CDU, Philipp Amthor Aktienoptionen und einen Direktorposten im New Yorker Start-Up „Augustus Intelligence Inc.“ als Gegenleistung für Lobbyarbeit beim Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erhalten. Ich empfehle für genaueres im Internet nachzulesen. Was sich als Essenz herausziehen lässt, ist das Philipp Amthor der „Law and Order“ Mann definitiv und bewiesenermaßen korrupt gehandelt hat. Ob Friedrich Merz bei „Blackrock“ oder nun Amthor bei „Augustus“, die Lobbyarbeit wird immer noch nicht ausreichend kontrolliert und offen gelegt. Die jährlichen Bericht von „Lobbycontrol“ betonen wiederholt die mangelnde Offenlegung. Halten wir also fest, Politiker scheinen immer wieder bestimmte politische Meinungen zu vertreten, um sich selbst zu bereichern.
Ohne Zweifel ist Korruption keineswegs vertretbar, vor allem nicht bei den Machtträgern. Philipp Amthor schoss während seiner Luxusaufenthalte – vsl. nicht von ihm selbst bezahlt 😉 – vermehrt Selfies vor Traumhintergründen und es scheint als würde er keinen Gedanken der Reflexion verschwenden. Mit seinem verrückten, im Internet reichlich bekannten Grinsen schaut er in die Kamera. Schuldbewusstsein? Nicht zu erkennen. Amthor’s Pläne bereits mit 27 Jahren Landesvorsitzender in Mecklenburg-Vorpommern zu werden und bei der nächsten Wahl als Ministerpräsidentskandidat ins Rennen zu gehen sollten sich hiermit erledigt haben – solange die CDU annähernd ihr Gesicht wahren möchte. Angesichts seiner Vorgehensweise zur Wahl zum Bundestagsabgeordneten, wo er schamlos seinen vorherigen (fast- ) Mentor überging, hätte schon Warnung genug sein sollen. Opportunismus at it’s best. Der Name Philipp Amthor sollte für eine lange Zeit mit einer Fußnote behaftet sein.
Durch solche Persönlichkeiten zeigt sich eine Sache jedes Mal. Ein großer Teil dieser Politiker kämpft nur für sich selbst und nicht für den Bürger, für den Wähler, der ihn ins Parlament wählte, um seine Meinung zu vertreten.
Traurigerweise darf man nicht mehr erwarten
Ein Jugendlicher, der so etwas zum ersten Mal sieht ist wahrscheinlich geschockt und fragt sich, worin jetzt der Sinn besteht noch zu wählen, wenn die Repräsentanten im Parlament anscheinend wenig Wert auf das Vertreten ihrer Bürger legen. Es stellt sich die Frage inwiefern diese wenigen Menschen uns repräsentieren können. Andererseits sind es auch wiederum Experten auf ihren Gebieten, sie wissen wie es läuft und leider lässt sich nicht bei jeder politischen Entscheidung eine Volksabstimmung organisieren. Um zu resumieren: Unsere Repräsentanten haben Tendenzen zur Korruption und scheinen angesichts dessen wohl auch nicht viel Wert daraufzulegen ihre Wähler adequat zu vertreten. Doch darauf basiert das Konzept der Demokratie und sie scheint in dieser Hinsicht immer wieder zu schwächeln.
Die Alternativen
Der Frust des einfachen Bürgers ist absolut nachvollziehbar. Auf der einen Seite vertreten die Politiker gerne mal nicht die Meinung ihrer Wähler – um ein Beispiel zu nennen: Artikel 13 – und die Bevölkerung spiegeln sie weder von Herkunft, sozialen Standards und Geschlechterverteilung auf keinen Fall wider. Auf der anderen Seite dauern Entscheidungsfindungen in der Demokratie schon wirklich lange und das bei rund 700 Abgeordneten. Nun stelle man sich vor 80 Millionen Menschen hätten das Recht direkt mitzuentscheiden und das bei jeder Entscheidung. Ich bezweifle, dass das wirklich besser wäre. Ein Beispiel für eine Demokratie mit vielen Volksabstimmungen ist übrigens die Schweiz, falls man mal das Modell in der Praxis betrachten möchte. Dort klappt es nach dem was ich hörte eigentlich ganz gut, obwohl es natürlich trotzdem weit entfernt von dem extremen Konzept eines Landes ist, dass direkt und nicht indirekt bei jeder Entscheidung mitwirkt. Außerdem lässt sich die breite Masse aufgrund teilweise mangelnder Bildung, Erfahrung und Expertise gerne schnell manipulieren. Der Brexit z.B. wurde durch eine Volksabstimmung ermöglicht, zu dem es womöglich ohne die agressive Propaganda der konservativen Kräfte niemals gekommen wäre -> in diesem Kontext ist das Medien-Imperium von Rupert Murdoch interessant.
Alle anderen alternativen Staaten, die nicht durch das Volk legimiert werden lassen wir mal direkt raus. Weder Monarchie, Aristokratie, Feudalismus, Autokratien, Oligarchien oder Diktaturen sind eine bessere Alternative zum demokratischen Rechtsstaat. Im Vergleich zu diesen Exemplaren ist die Demokratie ein Luxus.
Der Punkt des Artikels ist Schwächen der Demokratien zu betonen, die v.a. Idealisten vermehrt auffallen. Leider ist die Demokratie nun mal das geringste Übel und eigentlich sollten wir ja auch ganz zufrieden mit unserem Leben sein. Trotzdem ist das für manch Idealisten einfach schwer …
